Im Rahmen einer Mitgliederversammlung besuchte die SPD Landtagsabgeordnete Dr. Sileke Lesemann die Abteilung Koldingen / Reden und informierte die Mitglieder zum
Thema Integrationspolitik.
„Der aktuelle Integrationsbericht der Bundesregierung schreibt der Landesregierung nochmal deutlich ins Stammbuch: Kinder mit Zuwanderungshintergrund sind in Niedersachsen massiv benachteiligt. Sie haben weitaus schlechtere Startchancen als Kinder mit deutscher Herkunft. Schulabbrecher, Ausbildungsquote, Arbeitslosigkeit – überall weisen Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund deutlich schlechtere Werte auf als Deutsche ohne Migrationshintergrund“, stellte Dr. Silke Lesemann, fest.
„Eine integrative und gebührenfreie Bildung von der Kindertagesstätte über die Schule bis zur Hochschule, die längeres gemeinsames Lernen mit einer individuellen Förderung der Kinder und Jugendlichen verbindet, fehlt in Niedersachsen. Eine konsequente frühkindliche Sprachförderung ist dabei von besonderer Bedeutung. Nur so lässt sich Chancengleichheit für alle Kinder und Jugendlichen unabhängig von sozialer oder kultureller Herkunft von Anfang an sicherstellen“, so Lesemann. „Frühe schulische Selektion von Kindern und Jugendlichen sind der falsche Weg.“
Es gibt millionenfache Beispiele gelungener Integration: Viele Einwanderinnen und Einwanderer tragen zum Wohlstand unseres Landes bei, führen Unternehmen und schaffen Arbeitsplätze.
Doch nicht alles ist gut und nicht alles funktioniert von allein. Wir verschließen nicht die Augen vor Problemen und Konflikten: Wo Integration misslingt, fehlt es an der Achtung demokratischer Grundwerte, an Sprachkenntnissen, an Bildung und an Chancen auf dem Arbeitsmarkt.
Viele Menschen fordern daher zu Recht von der Politik, ihre Probleme und Ängste ernst zu nehmen. Viele drängende Probleme, die wir heute lösen müssen, sind noch immer direkte Folgen der Weigerung, die Zuwanderung nach Deutschland als Einwanderung anzuerkennen. Das gilt besonders für die Regierungszeit von Helmut Kohl machte Lesemann deutlich. Aus sicht der SPD ist es Aufgabe von Politik und Staat, für die Überwindung der sozialen Ungleichheit den entsprechenden fördernden Rahmen zu schaffen, Regeln zu definieren und über ihre Einhaltung zu wachen. Die Schaffung von Anreizen ist dabei ein wichtiger Ansatz bei der Eingliederung von Menschen mit Migrationsgeschichte. Diejenigen, die schneller Deutsch lernen, sollten auch schneller zu einem verfestigten Aufenthaltsstatus und zur schnelleren Einbürgerung kommen.
Insbesondere die staatlichen Integrationskurse müssen endlich in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen. Weiterhin ist die Nachfrage bei Einwanderinnen und Einwanderern sehr viel größer als das, was die Bundesregierung aktuell zur Verfügung stellt. Wer Integrationsunwilligkeit kritisiert, muss hier schnell für Abhilfe sorgen.