Dr. Matthias Miersch berichtet aus Berlin

Am Montagabend war der Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Miersch in Pattensen zu Gast. Im Calenberger Hof berichtet er von seinen Erfahrungen in der Großen Koalition (GroKo) und diskutierte anschließen mit mehr als 30 Besuchern über aktuelle politische Themen.

In einem ca. 30-minütigen Vortrag, gab Miersch den Anwesenden einen Einblick in seine Aufgabenfelder im Deutschen Bundestag. Der in Laatzen beheimatete Genosse sitzt im SPD-Parteivorstand und ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Neben weiteren Ämtern ist er auch noch umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Trotz des schlechten Wahlergebnisses bei der letzten Bundestagswahl und der damit verbundenen Position als „kleiner“ Partner in der Regierung, ist Miersch sehr zufrieden mit dem, was aus dem Wahlprogramm bisher umgesetzt werden konnte. Allem voran geht dabei der Mindestlohn, aber auch die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren, sowie erhöhte Ausgaben für Bildung und Kommunen finden Erwähnung.

Schwerpunkte sind für Miersch im Moment unter anderem die Freihandelsabkommen TTIP und CETA, der Südlink und die B3-Ortsumgehung. In der anknüpfenden Diskussion waren vor allem die ersten beiden Punkte von großem Interesse bei den Gästen.

Miersch kritisierte beim Thema Südlink in erster Linie das intransparente Verfahren von TenneT. Er sprach sich dafür aus, dass Erdverkabelung den Vorrang vor überirdischer Verkabelung erhalten müsse. Neben der Kritik fand er auch lobende Worte für die Bürgerinitiative vor Ort, die ein starkes Know How vorweise. Miersch, der innerhalb der Südlink-Arbeitsgemeinschaft die SPD-Gruppe koordiniert, gab zu Bedenken, dass derzeit vieles davon abhängt was die potenziellen Empfänger-Länder im Süden von Deutschland machen.

In Sachen TTIP/CETA gab Miersch einen aktuellen Lagebericht. Für Interessierte sollte aber Bernd Lange, SPD-Europaabgeordneter für diesen Wahlkreis, erster Ansprechpartner sein, da er auf europäischer Ebene einen viel besseren Einblick in den Sachstand hat.

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Thomas Vogel schloss die Veranstaltung mit dem Hinweis, dass am 6. Mai die Landespolitikerin Silke Lesemann zu einer Veranstaltung zum Thema Schulentwicklung in Pattensen vorstellig wird.