Heiner Aller als Referent für ...wir wollen die Wahl, aber wir wählen nicht

Das Wetter am Freitagabend war so durchwachsen und zeitweise unangenehm,
wie die Frage nach den Gründen für den Rückgang der Wahlbeteiligung. Beziehungsweise
der ländlichen Stabilität im Wahlverhalten und der dennoch rückläufigen Stimmen
für die früheren “Volksparteien”.

Heiner Aller, niedersächsischer Finanzminister a.D. der SPD-Seelze, konnte vor einer Gruppe von 14 Zuhörerinnen und Zuhörern aller Altersgruppen von Juso bis 60plus viele Perspektiven zum Thema beleuchten und mit den Anwesenden diskutieren.

Zum einen wurde klar, das durch die immer weiter fortschreitende Diversifikation der Parteien in nischenartige sehr spezielle Themen, die Bürgerinnen und Bürger sehr genau ihrer Meinung eine Stimme geben, diese jedoch auch sehr kompromisslos sein kann. Und hier beginnt der somit erschwerte Weg der Kommunalpolitik. Jegliches politisches Denken und Handeln basiert schlussendlich auf Kompromissen bzw. Zugeständnissen und dies ist etwas, das der heutigen Gesellschaft oftmals fehlt.

Die Lösung und auch die Antwort auf die Fragen der Familienpolitik, Wirtschaft, Bildung, Umwelt, Verkehr usw. benötigt die Geduld der Wähler, aber auch der Mandatsträger. Und hier setzt der zweite größere Aspekt an, das Gefühl “..die da oben machen ja doch nur alles in ihrem Interesse, und kümmern sich nicht um Aussagen oder Versprechen aus ihrem Wahlkampf”.

Dieses Gefühl kann niemandem abgesprochen werden und die Zahl derer, die ihre Ohnmacht mit solchen Worten beschreiben wächst mit der Größe des Wahlbereiches oder anders des geografischen Wirkungsbereiches also von Kommunal- auf Landtag- auf Bundestag- auf Europaparlament.

Die Kommune ist für alle Wählerinnen und Wähler am nächsten dran. Alle Sitzungen eines Ortsrates oder Stadtrates sind öffentlich, die Kandidatinnen und Kandidaten können örtlich und zeitlich viel schneller und unkomplizierter erreicht werden. Die Parteien sind, im besten bzw. im normal Fall, daran interessiert neue Meinungen zu hören und zu diskutieren. Ein “...das haben wir alles schon gemacht, 1974 als...” kann kein Hinderungsgrund sein neu anzusetzen.

Die Kommunalpolitik ist der Ort, der eigenen Stimme mehr Gehör und Bedeutung zu verschaffen, der Ort wo das “hier und jetzt” das eigene “...da oben ist”. Als Resümee sollten Wählerinnen und Wähler wie auch Politikerinnen und Politiker auf einander zugehen und gemeinsam ihre Kommune gestalten, dann wird Politik wieder lebendig, dann bekommt Politik auch wieder das Gesicht seiner Wähler.